Besser als jedes P Konto – Ihr Experte in allen Fragen rund um das Thema Kontenpfändung

Für Gläubiger ist es immer wieder unangenehm, wenn ein Geschäftspartner seine Rechungen nicht bezahlt. In der Vergangenheit war dies umso ärgerlicher, weil viele Schuldner, die im Ausland ansässig waren, sich der Zahlung sogar entziehen konnten. Eine Kontenpfändung durchzusetzen scheiterte nicht selten an den vielen verschiedenen gesetzlichen Regelungen. Nun hat die Europäische Kommission mit der sogenannten Europäischen Kontenpfändungsverordnung (EuKoPfVO), die am 18. Januar 2017 in Kraft getreten ist, einen einheitlichen Rechtsrahmen geschaffen, der die Beitreibung von Schulden innerhalb der EU vereinfacht und standardisiert, indem er einen einfacheren Zugriff auf die Bankkonten von Schuldnern ermöglicht. Dieser Zugriff erfolgt zwar vorläufig, führt jedoch zur Sperre des jeweiligen Kontos. Auch die Einholung von Kontoinformationen kann beantragt werden. Das Ziel der Kommission sowie der Mitgliedstaaten ist es, Handel und Zahlungen über die Grenzen hinaus zu erleichtern. Dazu gehört nicht nur die Erleichterung der Eintreibung, sondern auf lange Sicht vor allem auch die Bekämpfung von Zahlungsverzug. Ganz neu ist dieses Anliegen allerdings nicht: Schon seit langer Zeit gibt es die Zahlungsverzugsrichtlinie, in deren Rahmen die Verzugszinsen wesentlich erhöht wurden, ein Europäisches Mahnverfahren sowie mehrere Rechtsnormen zur Erleichterung von grenzüberschreitenden Exekutionen.

Von Belgien bis Zypern

In der Praxis gestaltete sich die Pfändung von Konten in anderen EU-Mitgliedstaaten bei grenzüberschreitenden Exekutionen von Geldforderungen bisher als durchaus problematisch. So musste sich der Gläubiger einem unbekannten Vollstreckungsverfahren in einem anderen Mitgliedstaat unterwerfen, was in aller Regel mit höheren Kosten und größerem Zeitaufwand verbunden war. Der Schuldner auf der anderen Seite konnte sein Kontoguthaben rasch und unkompliziert woandershin verschieben. Mit der Europäischen Kontenpfändungsverordnung nun kann ein Gläubiger einen sogenannten Europäischen Beschluss zur vorläufigen Kontenpfändung erwirken. Eine solche Kontenpfändung verhindert, dass die spätere Exekution dadurch in Gefahr gerät, dass die Gelder vom Konto des Schuldners innerhalb der EU verschwinden. Gültig ist der Beschluss in allen EU-Mitgliedstaaten außer Dänemark und dem Vereinigten Königreich:

– Belgien
– Bulgarien
– Deutschland
– Estland
– Finnland
– Frankreich
– Griechenland
– Irland
– Italien
– Kroatien
– Lettland
– Litauen
– Luxemburg
– Malta
– Niederlande
– Österreich
– Polen
– Portugal
– Rumänien
– Schweden
– Slowakei
– Slowenien
– Spanien
– Tschechische Republik
– Ungarn
– Zypern

Die Europäische Kontenpfändungsverordnung ist also in allen oben genannten EU-Mitgliedstaaten, jedoch nicht in Dänemark und dem Vereinigten Königreich, anzuerkennen und zu vollstrecken, ohne dass zu diesem Zweck eine gesonderte Anerkennung oder Vollstreckbarkeitserklärung eingereicht werden muss. Das Verfahren, das der Sicherung einer künftigen Vollstreckung dient, soll eine möglichst rasche und unkomplizierte Rechtsverfolgung ermöglichen. Die Formulare, die zu diesem Zweck zur Verfügung stehen, sind allesamt für die Beantragung des Gerichtsbeschlusses, den Rechtsbehelf des Schuldners sowie die Drittschuldnererklärung der Bank vorgesehen. Dem Anwaltszwang unterliegt das Verfahren nicht. Auch kann es ohne vorherige Kenntnis des Schulders ablaufen.

Ob Unternehmen oder Privatperson

Die Europäische Kontenpfändungsverordnung gilt in Deutschland unmittelbar. Gläubiger, die von einem Zahlungsverzug betroffen sind – seien es nun Unternehmen oder Privatpersonen –, haben die Möglichkeit, in den teilnehmenden Mitgliedstaaten der Europäischen Union unter einheitlichen Bedingungen Beschlüsse zur vorläufigen Kontenpfändung zu erwirken und zu vollziehen. Anders als bisher muss also nicht in jedem Vollstreckungsstaat ein eigenständiges Verfahren eingeleitet werden. Übrigens kann die Verordnung nicht nur nach Erwirkung einer Gerichtsentscheidung, sondern auch bereits vor oder während des Verfahrens ausgeübt werden. Damit ähnelt die Europäische Kontenpfändungsverordnung einer einstweiligen Verfügung. Ein weiterer interessanter Punkt der Verordnung ist der Antrag auf Einholung der Kontoinformationen, der gestellt werden kann, wenn der Gläubiger die Kontoverbindung des Schuldners nicht kennt. Möglich ist die Antragsstellung selbst dann, wenn noch keine gerichtliche Entscheidung vorliegt – so beispielsweise dann, wenn es um einen Betrag in erheblicher Höhe geht. Wie die Einholung funktioniert, unterscheidet sich allerdings von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat. Das Verfahren läuft folgendermaßen ab: International zuständig ist jenes Gericht, dem auch die Entscheidung in der Hauptsache obliegt. Der Gläubiger ist dazu verpflichtet, Beweismittel vorzulegen, die darlegen, dass eine Sicherungsmaßnahme dringend erforderlich ist – eine bloße Nichtzahlung gilt nicht als ausreichend. Das jeweilige Gericht erlässt dann einen Beschluss, der direkt an die Vollstreckungsbehörde in dem EU-Mitgliedstaat, in dem das Konto des Schuldners geführt wird, weitergeleitet wird. Die Bank hat dieses Konto vorläufig zu pfänden, außerdem muss innerhalb von drei Tagen eine Erklärung der Bank über Erfolg und Umfang der Pfändung an den Gläubiger und das Ursprungsgericht übermittelt werden. Das Konto muss sofort gesperrt werden, so dass weder Überweisungen noch Barverfügungen ausgeführt werden können. Banken, die einen solchen Beschluss missachten, haften selbst für den entstandenen Schaden.

Ihr Girokonto in England

Aus den obigen Informationen sollte bereits hervorgegangen sein, dass die neue Europäische Kontenpfändungsverordnung für Schuldner eine Vielzahl von Nachteilen mit sich bringt. Erlässt das zuständige Gericht tatsächlich einen Beschluss zur Kontenpfändung, hat der Schuldner während des gesamten Bewilligungs- und Vollzugsverfahrens keinerlei Möglichkeit, sich zu der Sache zu äußern. Außerdem hat er fortan keinerlei Möglichkeit, auf das eigene Konto zuzugreifen – und das selbst dann, wenn es sich augenscheinlich um einen Irrtum des Gläubigers handelt. Den einzigen Trost stellt in diesem Fall ein Anrecht auf Schadensersatz gegenüber dem Gläubiger dar. Nicht möglich ist die Umsetzung nur dann, wenn der Schuldner seinen Wohnsitz in einem der Länder hat beziehungsweise nur in einem der Länder Konten unterhält, die nicht an der Europäischen Kontenpfändungsverordnung beteiligt sind – also in Dänemark oder im Vereinigten Königreich. An diesem Punkt komme ich ins Spiel: Denn wenn Sie von einer Kontopfändung bedroht sind, kann es sich lohnen, ein neues Girokonto in England anzulegen. Schließlich sind Sie mit einem solchen Konto in England vor Kontopfändungen durch Gläubiger geschützt. Besser als jedes P Konto, wendet sich mein Angebot, Ihnen ein Girokonto in England zu vermitteln, an all jene, die ein gesteigertes Interesse daran haben, ein vollwertiges Bankkonto außerhalb von Deutschland und der EU zu besitzen, um sich vor etwaigen Kontopfändungen durch Gläubiger zu schützen. Das Problem hierbei ist, dass die Möglichkeiten, ein Bankkonto im Ausland zu eröffnen, relativ eingeschränkt sind. Denn der Großteil der ausländischen Banken erwartet für den Eröffnungsprozess ein persönliches Erscheinen vor Ort, zumindest jedoch das Einreichen notariell beglaubigter Unterlagen. Auf diese Art und Weise schützen sich die meisten Banken im Ausland vor einem möglichen Missbrauch. Dennoch ist die Eröffnung eines ausländischen Girokontos, so beispielsweise von einem Konto mit Kreditkarte in England, kein Ding der Unmöglichkeit: Ich helfe Ihnen dabei, ein Konto in England einzurichten. Besser als jedes P Konto, eignet es sich für all jene, die einen finanziellen Neustart wagen wollen und sich für ein vollwertiges Konto mit Kreditkarte im Vereinigten Königreich interessieren. Es dürfte klar geworden sein, das es sich hierbei um ein Konto handelt, bei der das Thema Pfändung absolut keine Rolle spielt. Wenden Sie sich daher am besten noch heute an mich, Ihren Experten in allen Fragen rund um das Thema Kontenpfändung!